37. verurteilt den Au
fruf des iranischen Präsidenten zur Vernichtung Israels; äußert seine Besorgnis über die Menschenrechtslage im Iran und über die Tatsache, dass der Menschenrechtsdialog mit dem Iran – wegen des mangelnden Engagements des Irans – seit seiner letzten Runde im Juni 2004 unterbrochen ist; fordert den Iran auf, den Dialog wieder aufzunehmen und unter Beteiligung der Europäischen Union Bezugsgrößen mit dem Ziel echter Verbesserungen in dem Bereich festzulegen; begrüßt die klare Aussage des Rates in seinen Schlussfolgerungen vom 12. Dezember 2005 in dieser Hinsicht; ermuntert den Rat, weiterhin Demarchen insbesondere i
...[+++]n Einzelfällen gegenüber dem Iran zu unternehmen, und begrüßt insofern die Zusage des österreichischen Vorsitzes; bringt sein Bedauern über die negative Menschenrechtsbilanz im Iran während der ersten sechs Monate nach dem Amtsantritt von Präsident Mahmud Ahmadinedschad zum Ausdruck und fordert die Kommission auf, alle notwendigen Maßnahmen im Rahmen der europäischen Menschenrechtsinitiative zu treffen, um die Kontakte und die Zusammenarbeit mit der iranischen Zivilgesellschaft zu intensivieren und die Demokratie und die Menschenrechte weiter zu fördern;